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RG, 05.02.1932 - VII 397/31 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Zum Begriff des Unfalls, wenn sich ein Arzt gegen Infektionen bei Ausübung seines Berufes versichert hat.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 135, 136
Wird zitiert von ... (3)
- BAG, 08.06.1955 - 2 AZR 200/54
Fürsorgepflicht: Schadensersatz bei Unfall einer in häuslicher Gemeinschaft mit …
Anm. 13 zu § 823; RGZ 135, 136; RAG in ARS 18, 151 und 328)0 Demgegenüber hätte die Beklagte darlegen müssen, daß das Hinfallen der Klägerin tatsächlich eine andere Ursache hatte. - BGH, 21.11.1952 - V ZR 158/51
Rechtsmittel
Dazu wäre erforderlich, daß beide Teile sich bewußt Vertragsbedingungen unterwerfen, die als allgemeine Normen für eine Vielfalt von Vertragsverhältnissen in gleicher Weise bestimmt sind (RGZ 134, 82; 135, 136; insbesondere JW 1934, 2761). - BGH, 09.03.1954 - I ZR 176/52
Rechtsmittel
Mögen diese Bedingungen auch insofern einen "allgemeinen" Charakter haben, als sie wiederum für Versicherungsverträge bestimmter Art eine Sonderregelung gegenüber den DTV.-Kaskoklauseln und den ADS enthalten (Ziff. 22 BB), so kann für den vorliegenden Fall doch dahingestellt bleiben, ob sie als "typische" Vertragsurkunden in den Bezirken mehrerer Oberlandesgerichte für eine Vielheit bestehender oder künftiger Rechtsbeziehungen benutzt werden und danach auch der freien Auslegung durch das Revisionsgericht unterliegen (vgl. hierzu RGZ 159, 147 [148 f]; 153, 62 [63]; 135, 136 [137]; BGHZ 7, 365 [368];… a.A. Prölss, Versicherungsvertragsgesetz, 8. Aufl., Vorbem III B 2 S. 23).